Die gegenwärtigen Verhandlungen der Schweiz mit der Europäischen Union (EU) sind in aller Munde. Dieser Anlass erklärt, um was es dabei geht, welche Themen zur Debatte stehen und wie genau die Verhandlungen ablaufen.
Die Europäische Union (EU) ist der mit Abstand wichtigste Handelspartner der Schweiz – rund 71% der Schweizer Importe stammen aus dem EU-Raum und 53% der Exporte gehen dorthin.
Trotz oder gerade wegen dieser engen wirtschaftlichen Verflechtung gestalten sich die politischen und regulatorischen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU kompliziert und nicht immer harmonisch. Seit der Ablehnung des Beitritts zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) durch Volk und Stände am 6. Dezember 1992 verfolgt die Schweiz den bilateralen Weg, der auf über 120 Abkommen basiert. An diesem Weg will Bern festhalten, da ein EU-Beitritt nicht genügend politischen Rückhalt findet.
Seit nunmehr viereinhalb Jahren befindet sich die Schweiz in Verhandlungen mit der EU um ein Rahmenabkommen (sog. institutionelles Abkommen), welches gemäss dem Rat der EU notwendig für die Weiterentwicklung des bilateralen Weges und zudem Voraussetzung für die Weiterführung des gegenseitigen sektoriellen Marktzuganges sei. Die Verhandlungen gestalten sich dabei äusserst zäh und politisch umstritten. Aber um was genau geht es dabei? Welche Themen stehen zur Debatte und wie genau laufen die Verhandlungen ab?
Diese und weitere Fragen werden wir mit zwei ausgewiesenen Experten, die beide an der öffentlichen Anhörung der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats teilgenommen haben, beleuchten:
- Prof. Dr. Matthias Oesch, Professor für öffentliches Recht, Europarecht und Wirtschaftsvölkerrecht an der Universität Zürich, erklärt uns die rechtlichen Grundlagen des Bilateralismus und würdigt den Entwurf für ein institutionelles Abkommen.
- Dr. Paul Widmer, Schweizer Diplomat und ehemaliger ständiger Vertreter beim Europarat in Strassburg, referiert über die Verhandlungspraxis.
Bitte formulieren Sie bei der Anmeldung im Bemerkungsfeld zwei Fragen, die Sie interessieren.
Ort: Vatter Business-Center, Bärenplatz 2, 3011 Bern
Zeit: 18.15 – 20:15, mit anschliessendem Apéro
Arbeitssprache: Deutsch
Leitung: Janis Näpflin und Mattia Brugger, Geförderte der Schweizerischen Studienstiftung
Koordination: Dr. Sarah Beyeler
Administration: Samira Landolt
Anzahl TN: max. 30
